Twitch-Sperre: Information und Gelegenheit zur Gegendarstellung · LG Braunschweig 9 O 3094/23

Überblick

Das LG Braunschweig untersagte im Eilverfahren eine Sperre des betroffenen Twitch-Kontos nach dem damaligen Verfahren, ohne den Nutzer zuvor über den konkreten Vorwurf zu informieren und ihm Gelegenheit zur Gegendarstellung zu geben. Das Urteil vom 30.01.2024 (9 O 3094/23) regelt den konkreten Sperrablauf; eine spätere Hauptsache oder Berufung ist hier nicht belegt. Shurjoka war an diesem Verfahren nicht beteiligt. Gerichtstext in NI-VORIS

Worum ging es – und was wurde entschieden?

Im Tenor wird Twitch untersagt, das betroffene Konto wegen eines Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen wie im konkreten Fall zu sperren, ohne den Nutzer vorher zu informieren, die beanstandete Aussage zu benennen und Gelegenheit zur Gegendarstellung mit anschließender neuer Entscheidung einzuräumen. Das Urteil betrifft die Sperre vom 8. Dezember 2023. Der ergänzende Entscheidungsauszug erläutert, warum das deutsche Gericht trotz ausländischen Plattformbetreibers und vertraglicher Gerichtsstands- und Schiedsklauseln zuständig war.

Was bedeutet das?

Entscheidend sind die vertraglichen Anforderungen an das Sperrverfahren. Das Ergebnis bedeutet weder ein dauerhaftes Recht auf jede beliebige Äußerung noch einen allgemeinen Ausschluss späterer Sperren. Shurjoka war keine Partei dieses Verfahrens.

Stand

Stand unklar: Rechtsmittel von Twitch nicht bekannt.

Geprüft am 30.09.2026

Namenszuordnung: Der Gerichtstext ist anonymisiert; die Namen stützen sich auf diesen Bericht: Mein-MMO